Clik here to view.
Personenbedingte Kündigung wegen Alkoholerkrankung
Ist im Zeitpunkt der Kündigung die Prognose gerechtfertigt, der Arbeitnehmer biete aufgrund einer Alkoholsucht dauerhaft nicht die Gewähr, in der Lage zu sein, die vertraglich geschuldete Tätigkeit...
View ArticleClik here to view.
Gammaalkoholismus – und der Führerschein
Wird bei einem Fahrerlaubnisinhaber, bei dem Gammaalkoholismus diagnostiziert worden und der bereits mehrfach rückfällig geworden ist, erneut Alkoholkonsum nachgewiesen, entfällt in der Regel die...
View ArticleClik here to view.
Keine Promillegrenze beim Sportboot-Führerschein
Der Regelung des § 8 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a SportBootFSV lässt sich nicht mit einer dem Rechtsstaatsprinzip des Art.20 Abs. 3 GG genügenden Klarheit und Bestimmtheit entnehmen, dass es für den Entzug...
View ArticleClik here to view.
Betreuung wegen Alkoholabhängigkeit?
Mit Alkoholismus allein kann nicht ohne Weiteres die Unbeachtlichkeit eines der Betreuung entgegenstehenden Willens begründet werden. Durch die Einrichtung einer Betreuung wird der Betreute in seiner...
View ArticleClik here to view.
Das erst in der Beschwerde verweigerte Einverständnis mit einer Betreuung
Verweigert der Betroffener erstmals im Beschwerdeverfahren ausdrücklich sein Einverständnis mit einer Betreuung, ist es zur Wahrung seines Grundrechts aus Art. 2 Abs. 1 GG von Verfassungs wegen...
View ArticleClik here to view.
Unterbringung eines Alkoholikers – zum Schutz vor Selbstgefährdung
Mit den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen hatte sich jetzt erneut der Bundesgerichtshof zu befassen: Dem lag der...
View ArticleClik here to view.
Maßregelanordnung – und die Anforderungen an die Urteilsgründe
Steht eine Maßregelanordnung nach § 63 StGB im Raum, muss das Landgericht im Urteil angeben, welches Eingangsmerkmal der §§ 20, 21 StGB vorliegend erfüllt ist und ob es sich dabei nur um eine...
View ArticleClik here to view.
Unterbringung durch den Betreuer – zur Vermeidung der Selbstschädigung
Gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist eine Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, nur zulässig, so lange sie zum Wohl des Betreuten erforderlich ist,...
View ArticleClik here to view.
Unterbringung bei Alkoholabhängigkeit – und der freie Wille des Betroffenen
Mit den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung bei Alkoholabhängigkeit hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist eine Unterbringung des...
View ArticleClik here to view.
Mut antrinken – und die Entziehungsanstalt
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs fehlt es an dem für eine Unterbringung nach § 64 StGB erforderlichen symptomatischen Zusammenhang zwischen dem Hang des Täters und der Anlasstat, wenn der...
View ArticleClik here to view.
Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung
Mit den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof erneut zu befassen: Nach § 1906...
View ArticleClik here to view.
Der alkoholkranke Polizeibeamte – und die Überprüfung seiner Dienstfähigkeit
Art. 2 Abs. 1 GG gewährleistet in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dieses Recht schützt die aus dem Gedanken der Selbstbestimmung folgende Befugnis des Einzelnen,...
View Article
